Es liest sich heute, wie die Chronik eines angekündigten Todes. Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs KEF hat den ARD-Anstalten die zusätzlichen Mittel für den Neustart des digitalen Hörfunks (DAB+) nicht bewilligt.
Bei der Entscheidung der KEF ging es um 30 Millionen Euro für die ARD und 12 Millionen Euro für das DeutschlandRadio und den Deutschlandfunk. Mittel, die beantragt wurden, um in Verbreitung, Werbung und Programme für das bundesweite Digitalradioaufgebot investieren zu können. Mittel, die die KEF nun weiter zurückhält, weil die dafür ausgerufenen Voraussetzungskriterien nicht erfüllt wurden. Eine Überraschung ist diese Entscheidung nicht.
Die Kommission forderte ein schlüssiges Konzept, letztlich getragen durch eine breite Allianz von ARD und privaten Hörfunkanbietern. Mit klaren Angaben zu digitalen Zusatzdiensten, erkennbaren Mehrwerten und – immerhin dies ein unterhaltsames Details der Entscheidungsbegründung – eine Aussage darüber, wann UKW abgeschaltet werden kann. Was ARD und Deutschlandradio liefern konnten, war allenfalls eine grobe Skizze mit einzelnen Projekten, aber eben kein Konzept.
Dr. Gerd Bauer, Vorsitzender der Landesmedienanstalten hat die Entscheidung der KEF mit großem Bedauern zur Kenntnis genommen und kritisiert, dass die Kommission mit einer Entscheidung die auf rundfunk- und technologiepolitischen Boden abgestellt ist, ihren Zuständigkeitsbereich deutlich verlassen hat. Deutschlandradio-Intendant Dr. Willi Steul sprach von einem Schwarzen Tag für die Digitalisierung des Hörfunks.