Kommentar: Mehreinnahmen aus Rundfunkgebühren sinnvoll einsetzen

Kommentar: Mehreinnahmen aus Rundfunkgebühren sinnvoll einsetzen

Ort/Quelle
Bonn/rh

Künftig muss jeder Haushalt Rundfunkgebühren zahlen, unabhängig davon, ob er tatsächlich Empfangsgeräte vorhält. Die beschloss die Rundfunkkommission der Länder. Ich finde, die Mehreinnahmen sollten der Einstieg in eine Kulturflatrate sein.

Die Berechnung der Rundfunkgebühren nach der Vorhaltung von Rundfunkempfangsgeräten ist für Internet und Smartphone nicht länger haltbar gewesen. Auch die Arbeit der Gebühreneinzugszentrale mit ihren Gebührenfahndern war seit Jahren ein Zankapfel. Die Umstellung des Gebührensystems war insofern notwendig und richtig.

Doch die steuerähnliche Rundfunkgebühr für jeden Haushalt hat auch eine Kehrseite. Manche Mitbürger, die sich bewusst gegen den TV- oder Radio-Konsum ausgesprochen haben, müssen nun doch Rundfunkgebühren zahlen. Hinzu kommt die Mehrheit der Betriebe, die bislang nicht gezahlt haben.

Der Weg von der freiwillig gezahlten Rundfunkgebühr, hin zu einer staatlichen Zwangsabgabe ähnelt an die Finanzierung nach dem Modell der britischen BBC. Wird der öffentlich-rechtliche Rundfunk zu einem von der Allgemeinheit zu subventionierenden Staatsfunk? Entspricht das noch dem gewünschten Modell der Staatsferne?

 

Mehreinnahmen zum Erhalt medialer Vielfalt nutzen

Ich glaube nicht, dass die Unabhängigkeit von ARD und ZDF durch diese neue Finanzierung in Gefahr gerät. Mich, als im weitesten Sinne Kulturschaffenden, bewegt mehr die Aussicht auf ungeheuren Mehreinnahmen für das nicht eben effiziente System von ARD und ZDF.

Gerade jene Menschen, die sich dem Unterhaltungs- und Nachrichten-Mainstream entziehen wollten, werden demnächst mit einer Zwangsabgabe gegängelt. Um hier eine ungerechte Marktverzerrung zu kritisieren, muss man nicht Chef von Pro7/Sat1 sein; es reicht völlig ein Online-Magazin wie reinHÖREN zu verantworten.

Im Grunde sollten die Mehrabgaben der Rundfunkgebühren in einen Bundespool gezahlt werden und die freien, unabhängigen Medienschaffenden müssten aus diesem Topf alimentiert werden. Das könnte ein erster Schritt hin zu einer Kulturflatrate sein.

In Zeiten, in denen die Menschen sich grenzenlos und kostenlos aus dem Internet informieren und so den Tageszeitungen zunehmend den Rücken kehren, muss es einen allgemeinen, erfolgsorientierten Ausgleich geben, für all jene, die sich täglich für eine Vielfalt der Nachrichtenlandschaft einsetzen. Auf diese Weise würden selbst die TV-Abstinenzler etwas für die Nachrichten und Unterhaltungsangebote bezahlen, die sie täglich nutzen.