Die EU-Binnenmarktfreiheiten sollen auf die digitale Welt ausgedehnt werden. Das Kollegium der Kommissare hat hierfür die wichtigsten Bereiche abgesteckt. Daten sollen demnach nicht länger an Landesgrenzen Halt machen. Vom Geoblocking sind auch Internetradiohörer betroffen. Zahlreiche Anbieter versuchen ihren Online-Hörerkreis national zu begrenzen und liefern damit keine Daten an ausländische Internetanschlüsse.
Hierzu erklärte Andrus Ansip, für den digitalen Binnenmarkt zuständiger Vizepräsident der Kommission: „Schaffen wir all die Zäune und Mauern ab, die uns im Internet den Weg versperren. Die Menschen müssen sich im Netz ebenso frei über Grenzen hinweg bewegen können wie in der Wirklichkeit.“ Allen Beteiligten ist klar, dass es schwierig sein wird hierzu konkrete Vorgaben zu machen. So genannte unnötige Datensperren, die aus finanziellen Gründen errichtet werden, könnten zwar hinfällig werden, aber die Frage nach den Urheber- oder Weiterverbreitungsrechten der Inhalte bleiben damit als Sperrgrund weiter bestehen. Insofern muss man es der Kommission hoch anrechnen, eine Modernisierung des Urheberrechts in Angriff zu nehmen, um zwischen den Interessen der Urheber einerseits und denen der Nutzer bzw. Verbraucher andererseits einen Ausgleich zu schaffen.
Das Strategiekonzept für den digitalen Binnenmarkt soll noch im Mai veröffentlicht werden.
(Foto: Kaupo Kikkas/Riigikantselei)